Aktuelles

Nächste Sitzung

Unsere nächste Sitzung findet Turnusgemäß am 02.12. um 19 Uhr statt.
Wer vorbeikommen möchte schreibt gerne eine Mail an menschmueller@stadtteilvertretung.de

Danke für das Kiezgespräch

Kiezgespräch der Stadtteilvertretung- Foto: Katrin K
Kiezgespräch der Stadtteilvertretung- Foto: Katrin K

Am Mittwochabend lud die Stadtteilvertretung Müllerstraße bei bestem Wetter auf den Leopoldplatz zum Kiezgespräch. Sieben Parteien mit insgesamt 13 Kandidat:innen stellten sich den Fragen der Anwohnenden. Von Vermüllung der Parks, Fahrradverkehr, Mieten, Parkraumbewirtschaftung, Zweckentfremdung bis zur Bürgerbeteiligung war die Bandbreite der Fragen groß – alles was den Wedding betrifft.

SPD, die LINKE, Klimaliste Berlin, B’90/Die Grünen, Volt, FDP, CDU.
Ganze 3 Stunden ging das Gespräch, zeitweise über 100 Interessierte gleichzeitig lauschten den Fragen und Antworten.
Besser machen wollen es alle und die verschiedenen Positionen sind vor allem für unentschlossene nicht immer leicht im Auge zu behalten, sind sich die Parteien doch manchmal schon intern nicht ganz einig. Wir hoffen wir konnten trotzdem etwas Licht ins Dunkel bringen.
Geht wählen – 26.09. – 6 Kreuze.

Save the Date II: 08.09.2021

Kommt am 08.09. zum Leopoldplatz

Save the Date: 08.09.2021

Wen wählen? Fragt die Kandidaten:innen

Am Abend des 08. September veranstaltet die Stadtteilvertretung einen Wahl-Infoabend direkt auf dem Leopoldplatz. Wir haben Aktuelle Bezirks- und BVV-Kandidatinnen eingeladen um sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern zu stellen. Die Veranstaltung ist öffentlich, weitere Infos folgen.

18.08.2021

Leerstandsmelder

Was gibt es neues zu den (teilweise) Leerstehenden Wohnungen in der Fehmarner Straße 21, sowie Kameruner/Lüderitzstraße.

Fehmarner Straße 21:
Laut Ramona Reise (Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste Berlin-Mitte) steht das Haus „unter Beobachtung des @BA_Mitte_Berlin. Zur Kontrolle des Baufortschritts werden quartalsweise Nachweise eingefordert. Bei Verstoß droht eine Widerruf der Genehmigung. Für dieses Quartal ist die Auflage erfüllt.“ (LINK)

Ebenfalls wurde von Katharina Mayer (die LINKE) eine Kleine Anfrage zur aktuellen Situation gestellt. Kleine Anfrage – 1126/V 

Laut Informationen der Stadtteilvertretung wurden bereits jetzt „Genehmigungen […] verlängert, teilweise bis 31.12.22, teilweise bis 31.10.23 und bis 31.01.24.“ Über diesen langen Zeitraum sind wir mehr als verwundert.

Kameruner Straße:
Hier heißt es: „Die Abteilung Zweckentfremdung war mit dem Fall bis zum April 2019 betraut. Es gab ein Verwaltungsgerichtsverfahren (VG 6 K 30.18, Klage gegen die Rückführungsanordnung und Zwangsgeldfestsetzung ZwVbG, Link: VIS Berlin – 6 K 126.18 | VG Berlin 6. Kammer | Urteil |.), das mit der Urteilsverkündung am 30.04.2019 beendet wurde und mit einer Abweisung der Klage endete. Bereits im Vorfeld wies das Gericht darauf hin, „durch die Unbewohnbarkeitserklärung der Bauaufsicht vom 2. März 2018 ist der Leerstand allerdings derzeit nach § 3 Abs. 7 der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung (ZwVbVO) genehmigt. Nach § 3 Abs. 7 ZwVbVO ersetzt ein bau- oder wohnungsaufsichtsrechtliches Benutzungsverbot eine Genehmigung für Leerstand nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG). Damit darf der Beklagte derzeit weder die Rückführungsaufforderung vollstrecken noch andere Maßnahmen nach dem ZwVbG, etwa nach §§ 4a und 4b ZwVbG (Einsetzung eines Treuhänders) erlassen. Dies gilt, solange die Unbewohnbarkeitserklärung wirksam ist, d.h. i.d.R. bis zum Abschluss des bauaufsichtsrechtlichen Verfahrens.“ Durch die Ersatzgenehmigung der Bauaufsicht ist das zweckentfremdungsrechtliche Verfahren beendet, bis das bauaufsichtsrechtliche Benutzungsverbot aufgehoben wird. Von einer neuen Entwicklung diesbezüglich ist uns nichts bekannt geworden.
Kameruner Straße 5 Ecke Lüderitzstraße 22
Pressemitteilung Nr. 159/2018 vom 16.04.2018

Das Amt für Stadtentwicklung äußert sich hierzu wie folgt:

„Dem Eigentümer der Kameruner Str. Ecke Lüderitzstr. wurde von uns angeordnet, ein Gutachten über die notwendigen Maßnahmen zur Wiederherstellung der Bewohnbarkeit einzureichen. Nachdem er das Gutachten nicht eingereicht hat, haben wir das angedrohte Zwangsmittel der Ersatzvornahme festgesetzt und eine Kosteneinziehung veranlasst, um selbst ein Gutachten in Auftrag geben zu können. Der Eigentümer hat dann Klage eingereicht. Nun hat er selbst einen Gutachter eauftragt, das Gutachten liegt uns aber noch nicht vor. Daher haben wir die zwangsweise Einziehung vorerst gestoppt, um zu sehen, ob das Gutachten vorgelegt wird. Sollte das Gutachten nicht vorgelegt werden, kann die Einziehung wieder betrieben werden. Beim Gericht hat der Eigentümer ein Ruhen des Verfahrens beantragt und erklärt, er beabsichtige mit Einreichung des Gutachtens die Klage zurückzunehmen.„

23.06.2021

Neue Stadtteilvertretung gewählt

Mitglieder in Betroffenenvertretungen kommen und gehen. Die neue Stadtteilvertretung für die Müllerstraße wurde neu gewählt. Dabei geblieben sind 16 Mitglieder der „alten“ Stadtteilvertretung. Hinzu kamen 28 neue Anwohner:innen und Interessierte, die sich fortan in der 6. Stadtteilvertretung engagieren wollen. Auf der Wahlveranstaltung am 10. Juni konnten sie sich und ihre wichtigsten Anliegen vorstellen. Viele von ihnen nannten die Verkehrssituation als ihr bevorzugtes Betätigungsfeld, doch es ging auch um Müll und Teilhabe an der Gestaltung des eigenen Lebensumfelds. Wir sind gespannt auf den Input der neuen Mitglieder und freuen uns auf die kommenden zwei Jahre Ehrenamt.

Die Mitglieder der neu gewählten 6. Stadtteilvertretung (Foto: Chris Keller)

06.06.2021

Neuwahl der Stadtteilvertretung

Am 10. Juni 2021 wird die Stadtteilvertretung neu zusammengesetzt. Neben den aktuellen Mitgliedern erhalten neue engagierte Anwohner:innen, Gewerbetreibende oder Initiativen aus dem Umfeld der Müllerstraße die Möglichkeit mitzumachen und Teil unserer Struktur zu werden. Genauere Informationen finden sich in unserem Wahlaufruf. Bewerbungen werden mithilfe des Kandidaturbogens ab sofort per E-Mail und in den kommenden Tagen auch per Post und im Rathaus Wedding entgegengenommen. Auch die „Ecke Müllerstraße“ berichtet in ihrer Mai-Ausgabe über uns und beinhaltet einen Kandidaturbogen. In den kommenden Wochen startet dann auch unsere Plakatkampagne in den Kiezen rund um die Müllerstraße. Wir freuen uns auf viele neue Gesichter und engagierte Menschen.

25.05.2021

Route unseres Kiezspaziergangs am 29.05.2021

Unsere Route steht fest! Kommt gern vorbei, wir treffen uns am Startpunkt an der Ecke Kameruner/Lüderitzstraße um 15.00 Uhr. Von dort geht es Richtung Süden mit verschiedenen Haltepunkten und Redebeiträgen. Bitte haltet Abstand und tragt einen Mund-Nasen-Schutz. Wir freuen uns auf den Austausch mit euch und einigen anwesenden Bezirkspolitiker:innen.

07.05.2021

Kiezspaziergang der Stadtteilvertretung am 29. Mai 2021

Der Kiezspaziergang beginnt im Afrikanischen Viertel (Ecke Lüderitzer/Kameruner Straße). Geplante Stationen befinden sich u.a. im Brüsseler Kiez, auf dem Rathausvorplatz, dem Leopoldplatz, am Himmelbeet und in der Triftstraße. Mehr Informationen zur Route folgen in Kürze.

Während der Veranstaltung gilt eine Maskenpflicht. Teilnehmende sind gebeten, Mindestabstände einzuhalten.

03.05.2021

500 Meter Radweg auf der Müllerstraße: Nicht mehr als ein Anfang

Ist es wirklich wahr? Erhält die Müllerstraße nach Jahren des sehnsüchtigen Wartens nun tatsächlich einen sicheren Radweg? Zumindest ein Anfang soll nun gemacht werden – beidseitig zwischen Leopoldplatz und S Bahnhof Wedding. Als Stadtteilvertretung freut uns diese Nachricht, doch nun muss nachgelegt werden. Wir haben uns dazu mit einem Schreiben an das Bezirksamt gewendet und fordern die Umsetzung des Konzepts von Changing Cities. Dieses legt anhand von Querschnitten dar, wie der Fuß-, Rad- und motorisierte Individualverkehr auf verschiedenen Straßenabschnitten der Müllerstraße verteilt werden sollte, um eine hohe Verkehrssicherheit für alle zu gewährleisten.

26.04.2021

Café Leo in Gefahr: Verdrängung droht!

Der vom Bezirksamt veröffentlichte Entwurf eines Anforderungsprofils für das Interessenbekundungsverfahren zum ’neuen‘ Café Leo bedeutet aus Sicht der Stadtteilvertretung in der Quintessenz eine Verdrängung des Cafés und seines aktuellen Betreibers. In einer Sondersitzung der Stadtteilvertretung erläuterten unsere Mitglieder der Präventionskoordinatorin des Bezirkes, welche Punkte im Anforderungsprofil geändert werden müssten. Insbesondere ein Neubau ist aus Sicht von mensch.müller nicht erforderlich und bedeutet einen Nachteil für den Betreiber, der bereits 69.000 Euro in das aktuelle Caféhäuschen investiert hatte. Auch das Warenangebot muss weiter mehrheitlich bezahlbar bleiben, so die Stadtteilvertretung. Eine Ergänzung des Angebots ist darüber hinaus möglich. Im Anschluss an die Sitzung richtete die Stadtteilvertretung ein Schreiben an die im Bezirksamt mit dem Vorgang befassten Stadträt:innen, Herrn von Dassel, Herrn Gothe und Frau Weißler.

09.04.2021

Verkehrsberuhigung: Stadtteilvertretung hakt nach

Am 09. April versendete die Stadtteilvertretung ein Schreiben an die für das Straßen- und Grünflächenamt zuständige Bezirksstadträtin Frau Weissler (Grüne), um den aktuellen Stand der Umsetzung des Nebenstraßenkonzeptes im Brüsseler Kiez in Erfahrung zu bringen. Bereits im Februar 2018 waren die Planungen für ein Verkehrs- und Freiraumkonzeptes abgeschlossen worden. Seitdem ist leider kaum etwas passiert. Die Stadtteilvertretung erwartet eine zügige Antwort und rechtzeitige und umfassende Informationen über anstehende Schritte.

04.03.2021

Tätigkeitsbericht der Stadtteilvertretung veröffentlicht

In der Plenumssitzung am 04. März 2021 verabschiedete mensch.müller den Tätigkeitsbericht der 5. Stadtteilvertretung. Nach der Wahl am 04. April 2019 und zweijähriger ehrenamtlicher Arbeit geht die aktuelle „Legislatur“ langsam zuende. Die eigentlich für März vorgesehenen Wahlen, um neue Mitglieder für die Stadtteilvertretung zu gewinnen, verschieben sich jedoch zunächst aus Infektionsschutzgründen.

12.02.2021

Stadtteilvertretung spendet Aufwandsentschädigungen

Nach dem Beschluss der Stadtteilvertretung, die vom Bezirksamt für die ehrenamtliche Sitzungsarbeit ausgereichten Aufwandsentschädigungen zu einem großen Teil zu spenden, erfolgten im Februar verschiedene Spendenübergaben.

Die Spendensumme von insgesamt 1.800,- Euro wurde auf vier Vereine aufgeteilt, die in den Kiezen um die Müllerstraße aktiv sind. Je 450,- Euro erhielten die Vereine NARUD e.V., Seepferdchen e.V., Evas Haltestelle des SkF e.V. sowie KBS e.V.. Die Vereine sprachen unseren Mitgliedern einen großen Dank für die Unterstützung ihrer Arbeit aus. Mehr Informationen zu den Spendenübergaben und über Projekte der Vereine sind auf unseren Social Media Kanälen zu finden.

Sprecher Christoph Keller überreicht den symbolischen Spendenscheck an Herrn Aziz Lamere, Geschäftsführer von NARUD e.V.
Sprecher Christoph Keller überreicht den symbolischen Spendenscheck an die Projektleiterin Silke Fischbeck des Seepferdchen e.V.
Lissi Schröder und Christoph Keller übergeben den symbolischen Spendenscheck an die Sozialarbeiterinnen von Evas Haltestelle
Lissi Schröder und Christoph Keller übergeben den symbolischen Spendenscheck an Gerd Pauli, Geschäftsführer des KBS e.V.

09.02.2021

Das Café Leo muss erhalten bleiben

Die Forderungen der Stadtteilvertretung zum Erhalt des Café Leo werden vom Weddingweiser aufgegriffen und der Position des Bezirksbürgermeisters, Herrn Stephan von Dassel, gegenübergestellt. Hier findet ihr unsere Forderungen und hier die Haltung des Bezirksamtes.

Cafébetreiber Hüseyin Ünlü (Mitte) wird von der Stadtteilvertretung unterstützt
Forderungen an das Bezirksamt zum Erhalt des Café Leo und Berücksichtigung des Votums des Runden Tisches Leopoldplatz